Soziale Gerechtigkeit statt Nationalismus

Deutschland 2016: In einer maßgeblich von Vielfalt geprägten Gesellschaft gewinnen rechte Parteien und Bewegungen in großem Tempo an Boden, in mehreren Regionen grassiert rassistische Gewalt. Was sind die gesellschaftlichen Hintergründe dieser Entwicklung?

Wir beschäftigen uns bei unserer Podiumsdiskussion mit Fragen von Prekarisierung und Konkurrenz. Gleichzeitiger Verzicht auf Einnahmen aus Steuern oder Schulden und auf Ausgaben z.B. für Soziales und Bildung kennzeichnen den neoliberalen deutschen Staat. Gegen den Konkurrenzdruck um die politisch knapp gehaltenen gesellschaftlichen Ressourcen stehen eine oftmals nur schwache kollektive Interessensvertretung und marginalisierte linke solidarische Bewegungen. Vielmehr bildet die von vielen verinnerlichte neoliberale Logik einen wichtigen Ansatzpunkt für neurechte Ideologien, den verschärften ökonomischen Konkurrenzkampf rassistisch und völkisch auszuleben.

Am 6. April wollen wir mit Maren Kaminski, Ingar Solty und Gerhard Stapelfeldt über Ursachen und Handlungsmöglichkeiten angesichts des Erstarkens der »Neuen Rechten« diskutieren. Wir fragen: Wie weit trägt die Argumentation, die rassistische Mobilisierung sei deshalb so erfolgreich, weil viele der beteiligten Menschen aufgrund ihrer prekären sozialen Lage verunsichert sind? Wie können Gewerkschaften mit den unterschiedlichen, teils ablehnenden, Positionen in ihrer Mitgliedschaft umgehen? Und was gilt es in dieser Situation zu tun?

Eine gemeinsame Veranstaltung vom DGB Bezirk Niedersachsen/Bremen/Sachsen-Anhalt, Rosa-Luxemburg-Stiftung-Niedersachsen e.V., Kooperationsstelle Hochschule&Gewerkschaften Hannover/Hildesheim, ver.di Bezirk Leine-Weser, IG Metall Hannover, GEW Hannover, Kulturzentrum Pavillon, Arbeit und Leben Nds., ver.di Bildungswerk, Landesarmutskonferenz LAK und der Loccumer Initiative