Präsidialdiktatur und Krieg – Ist das die „neue Türkei“ der AKP?

Datum/Zeit
Mittwoch - 18.05.2016
19:00 - 22:00

Veranstaltungsort
Kulturzentrum Pavillon

Kategorien

Eintritt frei

Kontakt: -



Vergangenes Jahr erlebte die Türkei gleich zwei Parlamentswahlen mit äußerst unterschiedlichem Ausgang: In der ersten Wahl im Juni errang die pro kurdisch-linke HDP einen überraschenden Erfolg, die AKP des Staatspräsidenten Erdoğan mit ihrem Spitzenkandidaten Davutoğlu musste herbe Verluste einstecken. Dieses Wahlergebnis wurde u.a. als Referendum gegen das von Erdoğan angestrebte Präsidialsystem interpretiert, welches seinen eigenen Worten nach in der Realität – und an der Verfassung vorbei – bereits praktiziert werde.

Das Klima der Angst vor Anschlägen und die Konfrontation zwischen dem türkischen Militär und der PKK bzw. ihrem Umfeld nahmen bereits vor den ersten Parlamentswahlen zu. Danach verschärfte sich die Situation beinahe täglich. Mit dem mutmaßlich durch den IS ausgeführten Anschlag in Suruç am 20. Juli eskalierte sie – und verschlimmert sich bis heute. Als am 1. November nach gescheiterten Versuchen einer Regierungsbildung  Neuwahlen stattfanden, hatte sich die Lage gegenüber Juni deutlich verändert. Als Resultat triumphierte die AKP und konnte ihre absolute Mehrheit zurück erlangen.

Seit dem erreichen uns aus der Türkei vorwiegend Nachrichten über den Krieg im Südosten des Landes zwischen Militär und kurdischen Aufständischen, von Terroranschlägen in den Metropolen, von eingeschränkter Pressefreiheit und der Konfrontation mit Russland. Was ist geblieben vom Anspruch der AKP, die Türkei zu erneuern? Was ist mit den Fortschritten, die gerade die Politik Erdoğans in den ersten Jahren hinsichtlich Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und einem Ausgleich mit der kurdischen Bevölkerung gebracht hat? Steuert die Türkei wirklich auf eine Diktatur zu? In welchem Verhältnis stehen die wirtschaftliche und die politische Entwicklung des Landes? Und was ist aus den demokratischen Aufbrüchen von Gezi und in der kurdischen Zivilbevölkerung geworden?

Darüber wollen wir diskutieren mit:
Ismali Küpeli, Politikwissenschaftler & freier Journalist
Murat Çakir, Politischer Referent & Geschäftsführerder Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen
Özlem Topçu, Politredakteurin der Wochenzeitung Die Zeit

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen in Kooperation mit dem Kulturzentrum Pavillon Hannover.