Gegen JEDE Abschiebung!

Datum/Zeit
Dienstag - 11.05.2021
15:30

Veranstaltungsort
Niedersächsischen Landtag

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Toiletten, ggf. Umkleideräume: -

Kontakt: -



— DEMO 11.05.21, 15.30 Uhr Hannover, vor dem Niedersächsischen Landtag, Hannah-Arendt-Platz —

Trotz Corona-Pandemie und Warnungen zahlreicher Flüchtlingsräte schiebt Niedersachsen (wie auch die anderen Bundesländer) weiterhin gnadenlos ab, als wären Abschiebungen „systemrelevant“ und zur Aufrechterhalten der gesellschaftlichen Ordnung unabdingbar.

So soll auch am 18.05. eine Sammelabschiebung nach Pakistan vom Flughafen Hannover durchgeführt werden.

Während also auf der einen Seite Menschen dazu aufgefordert werden zuhause zu bleiben, schiebt Deutschland Schutzsuchende seit Sommer letzten Jahres wieder vermehrt ab.

So fanden im letzten Jahr 627 Abschiebungen aus Niedersachsen statt. Die Landesregierung beteiligt sich zudem regelmäßig an bundesweiten Sammelabschiebungen; selbst in Länder, in denen die Zustände ganz offensichtlich katastrophal sind und durch die Pandemie noch erheblich verschärft werden. Insgesamt fanden seit November monatlich um die 15 Sammelabschiebungen aus Deutschland statt! Dabei scheint egal zu sein, wie lebensbedrohlich die Situation für die abgeschobenen Menschen in ihren sogenannten “Herkunftsländern” ist.

So hat Niedersachsen zuletzt am 9. März eine Sammelabschiebung nach Afghanistan, einem Land, das laut Global Peace Index das unsicherstes der Welt ist, logistisch unterstützt und den Flughafen Hannover-Langenhagen dafür zur Verfügung gestellt.

Wir stellen uns der mörderischen Abschiebepraxis entgegen. Wir lassen nicht zu, dass in Hannover weiterhin heimlich ohne jede Öffentlichkeit abgeschoben wird. Lasst uns das am Dienstag um 15:30 vor dem Landtag und später dem Innenministerium den Verantwortlichen klar machen. Wir wollen komplette Bewegungsfreiheit und ein Bleiberecht für alle, gleiche Rechte und Gerechtigkeit: keine Grenzen, keine Abschiebungen!