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SUMMARY:Das Virus heisst Corona\, die Krise Kapitalismus!
DESCRIPTION:Das Virus heißt Corona – Die Krise Kapitalismus\nDas unertr
 ägliche Schweigen ist gebrochen. Nach einem Jahr Pandemie\, in dem der Wi
 derspruch gegen die Corona-Politik der Regierung von Links weitestgehend v
 erschlafen wurde\, regt sich Widerstand auf den Straßen Hannovers. Lasst 
 uns an die Dynamik der Proteste gegen die Ausgangssperre anknüpfen\, um u
 nsere Perspektive auf die aktuelle Corona-Politik auf die Straße zu trage
 n. Eine öffentliche Kritik von Links ist in der aktuellen Situation bitte
 r nötig. Die akuelle Krise zeigt\, dass es in der Pandemiebekämpfung der
  Regierung nicht vorrangig um die Gesundheit der Menschen geht\, sondern u
 m die Stabilisierung der kapitalistischen Wirtschaft. Wenn nötig auch mit
  autoritären\, staatlichen Maßnahmen. Deshalb dürfen wir das Feld nicht
  den Querdenker*innen\, Verschwörungsgläubigen und der neuen Rechten üb
 erlassen.\n\nKeine Profite mit der Gesundheit\nDas Corona-Virus trifft auf
  ein Krankenhaus- und Pflegesystem in dem der Kapitalismus bereits seit Ja
 hren wütet. Privatisierung von Krankenhäusern und Gesundheitsdienstleist
 ungen prägen das Bild. Das damit einhergehende Profitstreben führt dazu\
 , dass Krankenhausleitungen ihrem Personal offen vorschreiben Patient*inne
 n nach Profiten und nicht nach medizinischer Priorität zu behandeln. Dies
 en Angestellten wird dann zudem alles abverlangt. Eine gute Pflege geht ab
 er nur mit Beschäftigten\, die vernünftige Arbeitsbedingungen haben. Kla
 tschen und einzelne Prämien werden da nichts ändern. Wir fordern die Ver
 gesellschaftung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen\, kontinuierli
 che Lohnerhöhungen fürs Personal sowie mehr Urlaub und Pausen.\n\nEnteig
 nung von Pharmakonzernen und Freigabe von Impfpatenten\nWir brauchen Impfs
 toff\, um überhaupt einen Weg aus der Corona-Pandemie zu finden. Doch wer
  produziert eigentlich Impfstoffe und mit welchem Ziel? Während im letzte
 n Jahr Milliardensummen an Steuergeldern in die Förderung von Pharmaunter
 nehmen geflossen sind\, fließen die Profite ausschließlich an die Untern
 ehmen und deren Aktionär*innen. Der einzige Ausweg aus diesem Dilemma ist
  die Aufhebung aller Patente auf Impfstoffe und Medikamente. Das ist nicht
  nur wichtig\, weil wir in Deutschland immer noch auf ausreichend Impfstof
 f warten. Im globalen Süden ist die Perspektive ohne Freigabe der Impfpat
 ente noch viel düsterer. Bis März haben 10 Länder 75% des weltweiten Im
 pfstoffs verimpft. Dagegen hatten 130 andere Länder noch nicht einmal mit
  einer Impfkampagne beginnen können. In vielen Ländern fehlt einfach das
  Geld\, um mit den reichen Ländern zu konkurrieren. Geht das so weiter\, 
 könnte es sein\, dass in Deutschland genügend Menschen geimpft sind\, um
  das Virus hier einzudämmen\, während es im globalen Süden weiter wüte
 t und mutiert. Damit steigt auch die Gefahr von impfstoffresistenten Mutat
 ionen\, die dann wieder weltweit ihre Spur der Verwüstung hinterlassen k
 önnten\n\nFahrt endlich die Wirtschaft runter\nWenn wir mit der Pandemie 
 irgendwann zu einem Ende kommen wollen\, müssen wir an die Wirtschaft ran
 . Kontakte in Großraumbüros\, Fabrikhallen und Logistikzentren sind ein 
 Pandemietreiber. Wirtschaftsbereiche\, die wir für die Versorgung der Men
 schen aktuell nicht brauchen\, wie die Autoindustrie und die Baubranche\, 
 um nur zwei Beispiele zu nennen\, müssen zeitweise stillgelegt werden. F
 ür Arbeit im Großraumbüro gilt dasselbe. Um das möglich zu machen\, m
 üssen Angestellte weiterbezahlt werden und Klein- und Kleinstbetriebe fü
 r entgangene Umsätze entschädigt werden.\n\nNehmen wir die Kohle von den
  Reichen\nAlle notwendigen Maßnahmen\, um die Pandemie in den Griff zu be
 kommen und die Gesundheitsversorgung auch langfristig auf stabile Beine zu
  stellen\, werden Geld kosten. Viel Geld. Wenn es so weitergeht wie bisher
 \, werden die Gewinne in der Krise von denen eingesteckt\, die eh in Kohle
  schwimmen. Andere wissen wegen Kurzarbeit oder als prekäre Selbstständi
 ge schon jetzt nicht mehr wie sie Rechnungen und Miete zahlen sollen. Schl
 uss mit der Privatisierung von Gewinnen und der Vergesellschaftung von Ver
 lusten. Die Reichen müssen für die Krise zahlen.\n\nDie Maßnahmen treff
 en nicht alle gleich\nZu Beginn der Pandemie wurde gern behauptet das Viru
 s treffe Alle gleich. Das Gegenteil ist aber der Fall. Menschen in prekär
 en Lebensverhältnissen sind öfter von Covid 19 betroffen und leiden häu
 figer unter schweren Verläufen. Dasselbe gilt für die Maßnahmen: In der
  Villa mit Pool\, Garten und vollem Kühlschrank lässt es sich auch mit B
 eschränkungen ganz gut aushalten. Wem aber als vierköpfige Familie in zw
 ei kleinen Zimmern schon vorher die Decke auf den Kopf gefallen ist\, wird
  mit allen weiteren Beschränkungen noch stärker eingeengt. Wo es vorher 
 schon Gewalt in der Erziehung oder durch den Partner gab\, wird die Enge u
 nerträglich. Wo es vorher schon Probleme gab\, schlagen nicht nur das Vir
 us selbst und die wirtschaftliche Krise\, sondern auch die Beschränkungen
  im Privatbereich besonders hart zu.\n\nAusgangssperre nicht mit uns\nKont
 aktbeschränkungen müssen in einer globalen Pandemie wohl sein. Das sehen
  wir auch. Wenn die Polizei\, die für Diskriminierungen und Gewalt bekann
 t ist\, sie allerdings durchsetzen soll\, ist das ein Freibrief für weite
 re Repression gegen Alle\, für die die Polizei schon vor der Pandemie kei
 n Freund und Helfer war. Wenn der Staat aber meint uns mit Ausgangssperren
  in unsere Wohnungen einsperren zu können\, bleibt nichts anderes\, als u
 ns dagegen zur Wehr zu setzen. Auch wenn die Ausgangssperre in Hannover na
 ch einer Schlappe vor Gericht aktuell zurückgezogen wurde\, heißt das ni
 cht\, dass diese Maßnahme nicht bald wieder aktiviert werden kann. Erlaub
 en wir es dem Staat einmal diese Methode aus dem Ausnahme- und Kriegsrecht
  unwidersprochen anzuwenden\, ist es nur eine Frage der Zeit\, bis sie auc
 h nach der Pandemie gegen politische Proteste\, Streiks oder andere widers
 tändige Praxen zur Anwendung kommt.\n\n+++ Tragt Masken\, haltet konseque
 nt Abstand und nehmt euch die Straße! +++\n\n
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